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  • Allgemeine Vertragsbedingungen

ALLGEMEINE VERTRAGSBEDINGUNGEN DER ANGLO ENGLISH SCHOOL GmbH

1. Kurs-Gebühren

Die Kursgebühr wird bei Abschluß des Unterrichtsvertrages (Anmeldung) festgesetzt.

2. Unterricht

Der Unterricht findet zu den bei der Anmeldung festgelegten Zeiten statt. Das Teilnahmerecht ist nicht auf Dritte übertragbar. Ein Anspruch des Teilnehmers auf Rückzahlung der Kursgebühr wegen nicht Teilnahme an einer Unterrichtsstunde oder vorzeitiger Aufgabe des Kurses besteht nicht, sofern nicht gesetzliche Bestimmungen entgegenstehen. Die Anglo English School GmbH behält sich das Recht vor, einen Kurs abzusagen, sofern die Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht wird.

Bleibt ein Teilnehmer dem Gruppenunterricht infolge von Krankheit, Urlaub oder anderen von der ANGLO ENGLISH SCHOOL GmbH nicht zu vertretenden Gründen fern,werden bei Abschluß eines neuen Kursus von 6 Monaten so entstandene Ausfallzeiten bis maximal drei (3) Wochen auf diesen neuen Kursus angerechnet, mithin ist der Teilnehmer für den Zeitraum maximal drei (3) Wochen von der Entrichtung der Kursgebühr von dem neuen Kurs befreit. Teilnehmer von Einzelunterricht haben ihre Verhinderung an einer vereinbarten Unterrichtsstunde mindestens 24 Stunden vor dem Unterrichtstermin anzuzeigen.

Bei Unterricht am Montag muß die Absage bis spätestens Freitag 17.00 Uhr erfolgen. Erfolgt eine Anzeige nicht rechtzeitig, so fällt die vereinbarte Kursgebühr gleichwohl an. Bei erfolgter Anzeige wird in Rahmen des Möglichen ein Nachholtermin vereinbart. An Feiertagen und zwischen Weihnachten und Neujahr findet kein Unterricht statt. Alle Teilnehmer haben nach Abschluss des Kurses Anspruch auf eine Teilnahmebescheinigung.

3. Rücktritt/Kündigung

Die Kündigungsfrist zum Ende des gebuchten Kurses beträgt 14 Tage nach Vertragsabschluss. Beide Vertragsparteien können das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grunde fristlos kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung seitens der ANGLO ENGLISH SCHOOL GmbH liegt insbesondere dann vor, wenn

  • a) der Kursteilnehmer trotz Abmahnung den Unterricht nachhaltig stört oder
  • b) ein wesentlicher Verstoß gegen die von dem Kursteilnehmer übernommenen

Vertragspflichten vorliegt.

Die ANGLO ENGLISH SCHOOL GmbH behält in diesem Fall ihren Anspruch auf die vertragliche Kursgebühr. Sie muß sich jedoch den Wert der ersparten Aufwendungen anrechnen lassen, es sei denn, daß durch die Vetragsverletzung entstandene Schäden der ANGLO ENGLISH SCHOOL GmbH den Wert der ersparten Aufwendungen übersteigen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadensersatzanspruches der ANGLO ENGLISH SCHOOL GmbH bleibt hiervon unberührt. Wird der Unterricht infolge bei Vertragsabschluß nicht vorhersehbarer höherer Gewalt erheblich erschwert, gefährdet oder beinträchtigt, so können beide Seiten den Vertrag fristlos kündigen. In diesem Falle hat die ANGLO ENGLISH SCHOOL GmbH lediglich den nicht verbrauchten Anteil der bezahlten Kursgebühren zurückzuerstatten.

4. Haftung

Die ANGLO ENGLISH SCHOOL GmbH, deren Erfüllungsgehilfen und gesetzliche Vertreter haften nur für vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzungen oder Schäden aus vorvertraglichen Pflichten.

Eine Haftung für Kleidung, Wertsachen oder für sonstige Gegenstände, die in den Räumen der ANGLO ENGLISH SCHOOL GmbH beschädigt oder zerstört werden oder abhanden kommen, besteht nicht. Die ANGLO ENGLISH SCHOOL GmbH übernimmt keine Haftung nach §832 BGB für minderjährige Kursteilnehmer.

5. Schriftform

Änderungen oder Ergänzungen des Unterrichtsvertrages oder der allgemeinen Vertragsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

6. Gerichtsstand, Erfüllungsort

Erfüllungsort für alle Leistungen und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Hamburg.

7. Salvatorische Klausel

Sollte einen Bestimmung des Unterrichtsvertrages oder der allgemeinen Vertragsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt hier von die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.



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